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Allgemeine Geschäftsbedingungen GTN Gmbh

Umfang und Lieferung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von GTN Gmbh gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die GTN Gmbh gegenüber dem Vertragspartner erbringt. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.
In subsidiärer Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von GTN Gmbh gelten die Allgemeinen Bedingungen für die Erbringung von Diensten im Telekommunikationsbereich (herausgegeben vom Fachverband Unternehmensberatung und Datenverarbeitung) in der jeweils aktuellen Form.
Die Verpflichtungen von GTN Gmbh richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines von GTN Gmbh entgegengenommenen Auftrages oder einer von GTN Gmbh ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in den der Art des Auftrages entsprechenden Abschnitten.

Preise und Zahlung
Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Anbot oder im Bestellformular angeführten Preise. Die gesetzliche Umsatzsteuer wird zusätzlich verrechnet. Wir behalten uns Preisänderungen vor.
Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für die Durchführung von Leistungen. Bei Zahlungsverzug ist GTN Gmbh berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten, sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.
Darüber hinaus ist GTN Gmbh bei Zahlungsverzug berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen oder das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen gegenüber GTN Gmbh und die Einbehaltung von Zahlungen aufgrund behaupteter, aber von GTN Gmbh nicht anerkannter Mängel, ist ausgeschlossen.
GTN Gmbh ist berechtigt, Verträge über den Bezug von Dienstleistungen und sonstige Dauerschuldverhältnisse durch schriftliche oder elektronische Mitteilung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist aufzukündigen.
Der Auftraggeber sorgt über die vertragliche Nebenpflicht hinaus besonders sorgfältig für den aktuellen Stand aller zur Verrechnung notwendigen Daten (Adressänderung, Ablaufdatum bei Kreditkarten, etc.).

Die Preise richten sich nach den jeweils aktuellen Preislisten von GTN Gmbh. GTN Gmbh kann die Preise jederzeit, insbesondere aber im Falle geänderter Kosten oder grosser Beanspruchung eines Dienstes erhöhen. Allfällige Preissenkungen unserer Dienstleistungen berechtigen nicht zu Rückforderungen auf den vom Kunden bezahlten Jahresbetrag, sondern lediglich auf eine entsprechende Minderung auf der nächsten Jahresrechnung.

Zahlungskonditionen
Die Dienstleistungen von GTN Gmbh sind jeweils jährlich, im voraus zu bezahlen. Der Kunde hat die zugestellte Rechnung für die Zahlung zu verwenden. Aus der Zahlung allfällig zu Lasten von GTN Gmbh gehenden Spesen der Bank und Post, werden dem Teilnehmer in Rechnung gestellt. Sämtliche Rechnungen in Zusammenhang mit den Dienstleistungen von GTN Gmbh sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist GTN Gmbh berechtigt, die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden.


Datenschutz und -sicherheit
Beim Wechsel von durch GTN Gmbh/x-net registrierte Domains zu einem Registranten im In- und Ausland wird pro Domain eine Kostenpauschale von 50,- Euro erhoben, welche vor dem Registrantendomaintransfer zu begleichen ist. Bei missbräuchlicher Verwendung behält sich die GTN Gmbh das Recht vor das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes ist GTN Gmbh berechtigt, personenbezogene Vermittlungsdaten für Zwecke der Verrechnung des Entgelts zu speichern. Nicht personenbezogene Verbindungsdaten und sonstige Logs können zum Schutz eigener und fremder Rechner gespeichert und ausgewertet sowie zur Behebung technischer Mängel verwendet werden. Inhaltsdaten werden weder ausgewertet, noch über das technisch notwendige Mindestmaß hinaus zwischengespeichert.

Weder diese Daten, noch Inhalts- oder sonstige Kundendaten werden außerhalb des Rahmens der gesetzlichen Erfordernisse oder der Notwendigkeiten zum Betreiben eines Internetknotens an Dritte weitergegeben. Insbesonders müssen Routing- und Domaininformationen bekannt gemacht werden. Der Vertragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden. Persönliche Nachrichten und Daten der Vertragspartner werden nicht eingesehen. GTN Gmbh ergreift alle technisch möglichen und bekannten Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen.

GTN Gmbh ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie weiterzuverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber GTN Gmbh aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen.

GTN Gmbh behält sich vor, Vertragspartner, bei denen der begründete Verdacht besteht, dass von ihrem Anschluss Netzaktivitäten ausgehen, die entweder sicherheits- oder betriebsgefährdend für Gtn gmbh - oder andere Rechner, gesetzwidrig oder belästigend (gemäß TKG) sind, unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Internet zu trennen. Die Kosten der Erkennung und Verfolgung der Aktivitäten, der Unterbrechung der Verbindung und jeglicher Reparaturen werden mit den zum jeweiligen Zeitpunkt von GTN Gmbh üblicherweise verrechneten Stundensätzen dem Vertragspartner verrechnet. Haftungen von GTN Gmbh auch gegenüber Dritten aufgrund der Abtrennung vom Internet werden für diese Fälle ausgeschlossen.

GTN Gmbh ist berechtigt, personenbezogene Daten der Vertragspartner, insbesondere Name, akademischer Grad, Adresse, Telefonnummer, E-mail Adresse und Geburtsdatum in jenem Umfang zu ermitteln und zu verarbeiten, in welchem dies vom berechtigten Zweck des Datenverarbeiters umfasst ist.

Kundendaten werden zum Zwecke der Planung, Vermarktung, Kostenrechnung und betriebsinterner Statistiken bis maximal fünf Jahre nach Vertragsbeendigung gespeichert. Die Weitergabe von personenbezogenen Kundendaten erfolgt nur auf gesetzlicher Grundlage.

Insbesondere ist GTN Gmbh gemäß TKG ermächtigt, belästigten Internet-Teilnehmern die Identität des Verursachers bekannt zu geben. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass GTN Gmbh Kundendaten gemäß TKG zur Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses verwenden kann.

Sonstige Bestimmungen
Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes in Steyr vereinbart.

Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen und vom Empfänger unwidersprochen sind. GTN Gmbh ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

Zusätzliche Bestimmungen bei der Lieferung von Software
Mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten bestätigt der Vertragspartner die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software-Lizenzbestimmungen. Für Software, die als "Public Domain" , als "Shareware" oder als "Open Source" klassifiziert ist, wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen.

Die für diese Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen oder allfällige Lizenzregelungen sind zu beachten.

Bei individuell von GTN Gmbh erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine vom Vertragspartner gegengezeichnete Leistungsbeschreibung (Systemanalyse) bestimmt. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode und eine Programmbeschreibung.

Die Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben bei GTN Gmbh. GTN Gmbh übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Vertragspartners genügt, in der vom Vertragspartner getroffenen Auswahl mit anderen Programmen zusammenarbeitet und dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können.

Die Gewährleistung ist auf reproduzierbare Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, ist in jedem Fall ausgeschlossen.


Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen und Webhosting
Die Nutzung der GTN Gmbh-Dienstleistungen durch Dritte sowie die entgeltliche Weitergabe von GTN Gmbh-Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von GTN Gmbh. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Maßgabe der Möglichkeiten. Die Benutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbeschränkungen der jeweiligen Betreiber (Acceptable Use Policy). Ebenso kann es durch Maßnahmen gegen belästigende E-mails zu Beschränkungen der E-mail-Erreichbarkeit kommen.

Der Vertragspartner anerkennt die Notwendigkeit der Einhaltung der Standards RFC1009, RFC1122, RFC1123 und RFC1250. Falls durch Nichteinhaltung obiger Standards GTN Gmbh oder anderen Netzwerkteilnehmern Schaden erwächst, behält sich GTN Gmbh vor, die Konnektivität bis zur Erfüllung der erwähnten Standards einzuschränken und den Aufwand, der durch Nichteinhaltung dieser Standards entstanden ist, mit dem zum jeweiligen Zeitpunkt von GTN Gmbh üblicherweise verrechneten Stundensatz dem Vertragspartner zu verrechnen. Der Vertragspartner anerkennt die Notwendigkeit der Einhaltung der "Netiquette".

Sollten aus dem Internet Beschwerden über den Vertragspartner an GTN Gmbh herangetragen werden, so ist GTN Gmbh im Wiederholungsfalle berechtigt, den Anschluss und das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Weiters wird die zur Bearbeitung der Beschwerden benötigte Zeit mit dem zum jeweiligen Zeitpunkt von GTN Gmbh üblicherweise verrechneten Stundensatz dem Vertragspartner verrechnet. Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Vertragspartner oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.

GTN Gmbh betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. GTN Gmbh übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

GTN Gmbh haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch Dienste von GTN Gmbh zugänglich sind. Der Vertragspartner von GTN Gmbh verpflichtet sich, sich bei der Nutzung der von GTN Gmbh angebotenen Dienste an die österreichischen und internationalen Rechtsvorschriften zu halten. Sofern der Vertragspartner seinerseits Wiederverkäufer ist, wird er diese Verpflichtung seinen Kunden auferlegen und alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die gesetzwidrige Verwendung der angebotenen Dienste und Datenleitungen zu unterbinden.

GTN Gmbh behält sich jedoch vor, den Transport von Daten, oder Dienste, die den österreichischen Gesetzen oder internationalen Verpflichtungen oder den guten Sitten widersprechen, zu unterbinden, verpflichtet sich jedoch nicht dazu. Der Vertragspartner von GTN Gmbh wird ausdrücklich auf die Vorschriften des Pornographiegesetzes, das Verbotsgesetz vom 8. Mai 1945, StGBl 13 idgF und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches hingewiesen, wonach die Übermittlung, Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegen. Der Vertragspartner verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber GTN Gmbh die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften zu übernehmen. Der Vertragspartner verpflichtet sich auch zur Einhaltung der Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen, insbesondere der Unterlassung der Verwendung von Telekommunikationsanlagen für anzeigepflichtige Dienste ohne vorherige Anzeige, konzessionspflichtige Dienste oder durch andere Rechtsvorschriften Beschränkungen unterworfenen Nutzungen.

Der Vertragspartner verpflichtet sich weiters, GTN Gmbh von jedem Schaden frei zu halten, der sonst durch die von ihm in Verkehr gebrachten Daten entsteht, insbesondere durch Privatanklagen wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung, durch Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz oder wegen zivilrechtlicher Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung. Für die Registrierung der Domains haben immer auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Domainregistrierungsstellen Gültigkeit und sind auch vollinhaltlich anzuwenden, da GTN Gmbh nur als Vermittler zwischen den Registrierungsstellen und seinem Kunden auftritt. Für die Registrierung der .at-Domains finden Sie die diese unter "AGB von nic.at".


Die AGB's anderer Registrierungsstellen können jederzeit bei GTN Gmbh per e-mail erfragt werden. Bei sonstigen Dienstleistungen an beigestellter Hardware und Software, wie z.B. Installationen, Funktionserweiterungen, u.ä., erbringt GTN Gmbh die vereinbarten Leistungen in dem Ausmaß, wie unter den vom Vertragspartner beigestellten, technischen Voraussetzungen möglich ist. GTN Gmbh übernimmt keine Gewähr, dass aus den beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Vertragspartners hergestellt werden können. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich ausgeschlossen. Zusätzliche Bestimmungen für Wiederverkäufer.

Der Wiederverkäufer verpflichtet sich gegenüber GTN Gmbh, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen übernommenen Verpflichtungen seinen Kunden aufzuerlegen und haftet GTN Gmbh gegenüber für Schäden, die aus Verletzungen dieser Verpflichtung durch seine Kunden entstehen.

Vertragsdauer und Vertragsbeendingung
Dieser Vertrag kann vom Kunden jederzeit zum letzten eines Monats, vom Lieferanten unter Einhaltung einer 3 Monatsfrist zum letzten eines Monats schriftlich (Einschreiben, E-Mail oder Fax, Zeitpunkt des Einlangens ist dabei maßgeblich) aufgekündigt werden. Bereits einbezahlte Serviceentgelte werden bei Kündigung nicht rückerstattet.

Daneben bleiben beiden Vertragspartnern berechtigt diesen Servicevertrag durch außerordentliche Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung aufzulösen und zwar bei Vorliegen von schweren Gründen wie Konkurseröffnung, rechtskräftige Abweisung desselben, Verzug mit vereinbarten Zahlungen trotz vorangegangener Mahnung, Missachtung wichtiger Vertragsbestimmungen, Missbrauch, Gesetzesverstöße, insbesondere gegen Pornografiegesetz, Verbotsgesetz, TKG, etc.

Im Falle einer sofortigen Vertragsauflösung ist der Lieferant zur unverzüglichen Löschung von Kundendaten berechtigt.

Applikationen für AppStore bei Apple
Individuelle Erstellungen von iPhone-Applikationen, die von GTN Gmbh für Kunden umgesetzt werden, stehen unter den aufschiebenden Bedingungen der Genehmigung durch Apple Inc. bzw. deren Partner und/oder Tochtergesellschaften.

Individuell erstellte iPhone-Applikationen werden von GTN Gmbh in Übereinstimmung und unter Beachtung der maßgeblichen allgemeinen Geschäftsbedingungen von Apple erstellt. Das Zustandekommen des Vertrages betreffend Erstellung und Lieferung einer individuellen iPhone-Applikation steht unter der ausdrücklichen Bedingung der Genehmigung durch Apple. Diese Genehmigung wird von GTN Gmbh auf eigene Kosten beantragt. Wird diese Genehmigung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, verweigert oder nachträglich entzogen, berechtigt dies GTN Gmbh zum Rücktritt vom Vertrag. Es sind die bis dahin für die Tätigkeit von GTN Gmbhangefallenen Kosten und Spesen vom Auftraggeber zu ersetzen.

GTN Gmbh sendet die vom Vertragspartner konfigurierte Applikation an Apple. Die App wird nach einer Prüfung durch Apple im AppStore veröffentlicht, sofern sie den Richtlinien (AppStore Guidelines) entspricht. Nach Veröffentlichung kann die App von Benutzern im AppStore unter dem App-Namen gefunden und installiert werden. GTN Gmbh scheint als Entwickler der App auf.

Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftragnehmer ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Den Auftragnehmer trifft insbesondere keine Haftung für Mängel und Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind:

  •     Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung der App
  •     Unsachgemäße Konfiguration der Applikation
  •     Fehlerhafte oder nachlässige Wartung der App
  •     Nichteinhaltung der von GTN Gmbh empfohlenen Wartungen oder Updates
  •     Kein Einsatz von für die Wartung der App kundigen Mitarbeitern
  •     Verwendung eines nicht mehr betriebstauglichen Hardware- oder Betriebssystems.

GTN Gmbh übernimmt keine Gewähr für allfällige Nachteile, Datenverlust, Beschädigung oder Veränderungen von Daten oder sonstige Schäden auf Grund technischer Gebrechen oder Mängel an der verwendeten Hard- und Software des Vertragspartners.